Weitere Entscheidung unten: SG Hannover, 13.05.2009

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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2009 - L 22 U 152/08   

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LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2009 - L 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,14554)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.07.2009 - L 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,14554)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juli 2009 - L 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,14554)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Drehers auf Anerkennung einer Lungenerkrankung als Berufskrankheit (BK) gemäß Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII); Notwendigkeit des Bestehens eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen versicherter Tätigkeit und Einwirkung (haftungsbegründende ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77

    Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2009 - L 22 U 152/08
    Die haftungsbegründende und die haftungsausfüllende Kausalität muss hinreichend wahrscheinlich sein, die bloße Möglichkeit genügt nicht (BSG, Urteil vom 02. Februar 1978, SozR 2200 § 548 Nr. 38).

    Ein Zusammenhang ist hinreichend wahrscheinlich, wenn nach herrschender ärztlich-wissenschaftlicher Lehrmeinung mehr für als gegen ihn spricht und ernste Zweifel an einer anderen Ursache ausscheiden (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 38).

  • BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

    Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2009 - L 22 U 152/08
    Dabei müssen die Krankheit, die versicherte Tätigkeit und die durch sie bedingten schädigenden Einwirkungen einschließlich ihrer Art und ihres Ausmaßes (so genannte arbeitstechnische Voraussetzungen) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewiesen sein (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgericht vgl. BSGE 61, 127, 130).
  • BSG, 30.01.2006 - B 2 U 358/05 B

    Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.07.2009 - L 22 U 152/08
    Soweit sich nicht aus der Eigenart des Gutachtenthemas ergibt, dass für bestimmte Untersuchungen die spezielle Sachkunde und Erfahrung des Sachverständigen benötigt wird, reicht es aus, dass dieser die von Hilfskräften erhobenen Daten und Befunde nachvollzieht (vgl. Meyer-Ladewig/Keller, SGG, 9. Auflage, § 118 Rz. 11 h unter Hinweis auf das Urteil des BSG vom 30. Januar 2006, B 2 U 358/05 B).
  • OLG Brandenburg, 02.09.2009 - 4 U 15/09

    Insolvenzrechtliche Anfechtung eines Antrags auf Insolvenzgeld;

    Diese ergibt vielmehr, dass es der Beklagten, entgegen der Meinung des Klägers, der insbesondere das Oberlandesgericht Naumburg (so in den Urteilen vom 17.09.2008 - 5 U 72/08 - und - 5 U 90/08 - ferner wortgleich: KG, Urteil vom 26.03.2009 22 U 152/08 -) gefolgt ist, nicht an einem eigenen rechtlichen Interesse fehlt, einen eigenen Anspruch auf Lohnzahlung an die Arbeitnehmer der Insolvenzschuldnerin zu erwerben.

    Die Antragstellung der Arbeitnehmer ist solch ein Realakt im Sinne einer willentlichen Handlung, die u.a. die rechtlichen Wirkungen des § 187 S. 1 SGB III auslöst und die Aufrechnungslage herbeiführt (so auch OLG Naumburg, Urteile vom 17.09.2008 - 5 U 72/08 - und - 5 U 90/08; OLG Hamm, Urteil vom 27.04.2009 - I-5 U 200/08 - sowie Urteile vom 08.05.2009 - I-12 U 12/09 - und I-12 U 100/08; OLG Stuttgart, Urteil vom 17.06.2009 - 9 U 124/08; OLG München, Urteil vom 19.03.2009 - 14 U 556/08; KG, Urteil vom 26.03.2009 - 22 U 152/08).

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   SG Hannover, 13.05.2009 - S 22 U 152/08   

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SG Hannover, 13.05.2009 - S 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,119401)
SG Hannover, Entscheidung vom 13.05.2009 - S 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,119401)
SG Hannover, Entscheidung vom 13. Mai 2009 - S 22 U 152/08 (https://dejure.org/2009,119401)
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